Rutschgefahr durch Laub
Rot, gelb, braun – wenn sich die Bäume herbstlich verfärben, ist das ein schönes Schauspiel. Weniger schön wird es, wenn die bunten Blätter zu Boden fallen und sich auf Gehwegen zu einer rutschigen Falle verwandeln. Wer muss wie und in welchem Umfang handeln? Es gilt dasselbe wie beim Winterdienst. Alles Nähere ist in der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanliegenden zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege nachzulesen.
Die Satzung verpflichtet die Straßenanliegerinnen und -anlieger dazu, ihre Gehwege zu reinigen. Dabei gilt: Laub und andere Verschmutzungen müssen gemäß § 4 Abs. 3 unverzüglich entfernt werden. Keinesfalls dürfen sie auf das Nachbargrundstück gekehrt oder in die Straßenrinne, in Entwässerungsanlagen oder offene Abzugsgräben geschüttet werden.
Konkret bedeutet das: Wer sein Laub mit einem Laubbläser einfach auf die Straße pustet, damit es die Straßenreinigung mitnimmt, handelt nicht rechtmäßig. Denn so müsste die Allgemeinheit für die Entsorgung aufkommen, zudem besteht die Gefahr, dass die Gullys verstopfen.
Damit Fußgängerinnen und Fußgänger sicher unterwegs sind und die Gehwege begehbar bleiben, regelt die städtische „Streupflichtsatzung“ genau diese Pflichten rund ums Reinigen, Schneeräumen und Streuen. Festgelegt ist dabei auch, in welcher Breite die Flächen zu reinigen sind: Ist ein Gehweg vorhanden, so muss dieser komplett gereinigt werden. So muss die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet sein, insbesondere muss ein Begegnungsverkehr möglich bleiben – in der Regel auf mindestens 1,50 Metern Breite. Ist kein Gehweg vorhanden, ist eine entsprechende Fläche am Rand der Fahrbahn in einer Breite von 1,50 Meter zu reinigen. Wie häufig gefegt werden muss, richtet sich zudem danach, wie viel Laub jeweils anfällt.
Im Herbst stellt sich für viele Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer immer wieder die Frage, wer für die Beseitigung von Laub auf dem Gehweg verantwortlich ist, wenn die Blätter erkennbar von einem Baum auf dem Nachbargrundstück stammen. Hierzu gilt eine klare Regel: Zuständig für die Reinigung ist stets derjenige, auf dessen Grundstück beziehungsweise vor dessen Grundstück sich der Gehweg befindet – unabhängig davon, von welchem Baum oder welcher Grundstücksseite das Laub ursprünglich stammt. Die Herkunft des Laubs spielt für die rechtliche Zuständigkeit somit keine Rolle.
Nachzulesen ist die Streupflichtsatzung auch auf der Internetseite der Stadt Weil am Rhein: www.weil-am-rhein.de/site/weil-am-rhein-2026/get/documents_E-798906080/weil-am-rhein/Objekte/Ortsrecht/Streupflichtsatzung.pdf
