Positives Signal aus Stuttgart

Zusatzbezeichnung „3-Länder-Stadt“: Innenministerium stellt Genehmigung in Aussicht 

Neben dem Gemeindenamen wird künftig auch „3-Länder-Stadt“ auf den Ortstafeln der Kernstadt zu lesen sein. Illustration: Stadtverwaltung Weil am Rhein / Spörrer

Die nächsten Schritte sind getan: Nach der Zustimmung im Gemeinderat im Februar und der Befürwortung des Antrags auf Genehmigung der Zusatzbezeichnung „3-Länder-Stadt“ durch das Regierungspräsidium Freiburg, hat nun auch das Ministerium des Innern, für Digitalisierung und Kommunen in einem Schreiben an Oberbürgermeister Wolfgang Dietz die erforderliche Genehmigung „gerne in Aussicht“ gestellt. Das Ministerium lobte dabei die „ausführliche und nachvollziehbare Begründung“. 
 
Die Gemeindeordnung ermöglicht es seit 2020, neben dem Gemeindenamen auch eine Zusatzbezeichnung zu führen. Dann nämlich, wenn dieser auf der geschichtlichen Vergangenheit, der Eigenart oder der heutigen Bedeutung der Gemeinde beruht. Nach intensiver Vorbereitung und der ausgezeichneten Präsentation von Kulturamtsleiter Peter Spörrer hatte sich eine ¾-Mehrheit des Gemeinderats für die Bezeichnung „3-Länder-Stadt“ ausgesprochen. 

Diese Zusatzbezeichnung erfüllt aus Sicht der Stadtverwaltung vier wichtige Kriterien: Sie soll ein Alleinstellungsmerkmal sein, eine kurze Formulierung haben, leicht zu artikulieren und zu erfassen sein sowie die Eignung besitzen, sich als eigenständiger Begriff zu etablieren. „Die Zusatzbezeichnung beschreibt die Lebenswirklichkeit in unserer Stadt und gibt uns ein authentisches Marketinginstrument an die Hand“, ist OB Dietz überzeugt und freut sich über die deutliche Zwischennachricht aus dem Ministerium.

Nun heißt es aber erst einmal geduldig sein. Wie das Innenministerium schreibt, werde Innenminister Thomas Strobl wohl die nächsten Genehmigungen im Sommer dieses Jahres aussprechen und diese dann gebündelt im Gemeinsamen Amtsblatt veröffentlichen. Strobl hatte zuletzt im Dezember 2021 für 23 Gemeinden die kommunalrechtlichen Bezeichnungen genehmigt.  

Gibt der Innenminister Grünes Licht, werden die Ortstafeln der Kernstadt nach und nach mit der Zusatzbezeichnung „3-Länder-Stadt“ versehen.